Die internationale Markenklassifikation ist eine Gruppeneinteilung für Marken. Eine Marke wird entsprechend der Markenklassifikation für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen. Grundlage ist die „Nizza-Klassifikation“ mit 45 verschiedenen Klassen für Waren und Dienstleistungen. Die Klassifikation wurde am 15. Juni 1957 im Rahmen einer diplomatischen Konferenz mit dem „Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken“ international beschlossen. Deutschland ist Vertragsstaat dieses Abkommens.

Nizza-Klassifikation (11. Ausgabe, Version 2019)

Die Anleitung für Benutzer und allgemeine Anmerkungen, Klassentitel sowie die Klasseneinteilung mit erläuternden Anmerkungen können Sie sich hier anschauen.

DPMA: Nizzaklassifikation

Der Vorteil von Warenklassen besteht für Marken darin, dass Produkte mit gleichem Namen in verschiedenen Klassen nebeneinander bestehen können. Die Klassen 1 bis 34 enthalten Waren und die Klassen 35 bis 42 Dienstleistungen. Diese Grundlage gilt auch in China, allerdings sind hier zusätzliche Faktoren zu beachten, um einen effektiven Markenschutz gewährleisten zu können. So sind hier die Klassen zusätzlich in zahlreiche Unterklassen aufgeteilt, die oft nur minimale Unterschiede aufweisen und stetigen Veränderungen unterworfen sind.

Die Bestimmung der Warenklasse(n), in denen für den Firmennamen, den Produktnamen oder den Markennamen nationaler oder internationaler Schutz beansprucht werden soll, ist ein wichtiger Schritt. Und die Entscheidung muss zu einem sehr frühen Zeitpunkt feststehen – denn bereits in der Kreativphase werden Ideen in der Agentur auf ihre Verfügbarkeit hin geprüft. Besteht der Verdacht, dass ein favorisierter Name bestehende Rechte Dritter verletzen könnte, kann frühzeitig in der Evaluation der Ideen umdisponiert werden.

Die „Nizza-Klassifikation“ wird alle fünf Jahre überarbeitet. Seit 2013 gibt es zusätzlich jährliche Versionen. Hier handelt es sich um neue Einträge oder Streichungen oder Umformulierungen von bestehenden Einträgen.